Liebe Bürgerin, lieber Bürger!
Auf dieser Seite können Sie ganz unkompliziert Mängel im öffentlichen Raum an die Gemeinde melden.
Ob Schlaglöcher, behindertenfeindliche Gehsteigkanten, Schäden an öffentlichen Einrichtungen oder sonstige Anliegen - alles was ärgert, kaputt oder mangelhaft ist oder überhaupt fehlt, wird hier unbürokratisch an die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung übermittelt, die sich bemühen werden, die Mängel so schnell wie möglich zu beheben. Jeder Hinweis auf Problemstellen ist herzlich willkommen. Sie haben gemeinsam mehr Augen als wir.
Kommentare bei den einzelnen Meldungen dienen dabei der Kommunikation.
Bitte achten Sie darauf, dass Sie keine personenbezogenen Daten/Bilder (z.B. KFZ Kennzeichen) Dritter an uns senden.
Wir ersuchen um Verständnis dafür, dass anonymisierte Meldungen von uns gelöscht werden!
Auf dieser Seite können Sie ganz unkompliziert Mängel im öffentlichen Raum an die Gemeinde melden.
Ob Schlaglöcher, behindertenfeindliche Gehsteigkanten, Schäden an öffentlichen Einrichtungen oder sonstige Anliegen - alles was ärgert, kaputt oder mangelhaft ist oder überhaupt fehlt, wird hier unbürokratisch an die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung übermittelt, die sich bemühen werden, die Mängel so schnell wie möglich zu beheben. Jeder Hinweis auf Problemstellen ist herzlich willkommen. Sie haben gemeinsam mehr Augen als wir.
Kommentare bei den einzelnen Meldungen dienen dabei der Kommunikation.
Bitte achten Sie darauf, dass Sie keine personenbezogenen Daten/Bilder (z.B. KFZ Kennzeichen) Dritter an uns senden.
Wir ersuchen um Verständnis dafür, dass anonymisierte Meldungen von uns gelöscht werden!
Zurück zur Startseite
Corona
| Meldungsnummer | 182/2021 |
| Erstellt am | 20.10.2021 um 21:48 Uhr |
| Kategorie | Ordnungsamt |
| Standort | 76684 Östringen |
| Status | Erledigt |
| Kommentare | 9 Kommentare |
| Erledigt am | 02.11.2021 |
| Dauer | 12 Tage |
BESCHREIBUNG
Meldung bewerten:
von 5 (0 Bewertungen)
Vor wenigen Tagen wurden hier Hinweise auf Coronaverstöße zensiert. Und verharmlost. Wenn man heute die Zahlen der Coronainfizierten in Östringen anschaut, sind diese wieder sprunghaft angestiegen. Vielleicht hat das Ordnungsamt hier doch zu wenig kontrolliert oder einfach weggeschaut. Was wird hiergegen unternommen um dies künftig zu vermeiden. Sollten Personen von dieser mit Bildern dokumentierten Veranstaltung betroffen sein müsste das Ordnungsamt diesen Verstößen nachgehen.
KOMMENTARE
Wer eine tatsächliche oder vermeintliche Ordnungswidrigkeit melden möchte, kann dazu eine Anzeige beim Ordnungsamt erstatten, Bei Tatbeständen, bei denen in Betracht kommt, es handele sich um eine Ordnungswidrigkeit, ermittelt das Ordnungsamt nach pflichtgemäßem Ermessen. Schon allein aus Gründen des Datenschutzes ist die Plattform `Bürgermeldungen´ kein geeignetes Forum für Meldungen bzw. Kommentare zu dementsprechenden Sachverhalten.
Die Folge von Posts auf `Bürgermeldungen´, die nicht den Nutzungsbedingungen der Plattform und auch nicht den Bestimmungen des Datenschutzrechts entsprechen, ist die vermeintliche Identifizierung von Personen oder auch Gruppen, denen auf diese Weise öffentlichkeitswirksam ein mutmaßliches Fehlverhalten unterstellt wird. Hier besteht insoweit die konkrete Gefahr einer Stigmatisierung oder Diskriminierung der Betroffenen. Solche Posts müssen daher gelöscht werden. Bei fortwährenden dementsprechenden Verstößen werden darüber hinaus Zugänge zur Plattform `Bürgermeldungen´ von uns gesperrt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hauptamt
der Stadt Östringen
Die Folge von Posts auf `Bürgermeldungen´, die nicht den Nutzungsbedingungen der Plattform und auch nicht den Bestimmungen des Datenschutzrechts entsprechen, ist die vermeintliche Identifizierung von Personen oder auch Gruppen, denen auf diese Weise öffentlichkeitswirksam ein mutmaßliches Fehlverhalten unterstellt wird. Hier besteht insoweit die konkrete Gefahr einer Stigmatisierung oder Diskriminierung der Betroffenen. Solche Posts müssen daher gelöscht werden. Bei fortwährenden dementsprechenden Verstößen werden darüber hinaus Zugänge zur Plattform `Bürgermeldungen´ von uns gesperrt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hauptamt
der Stadt Östringen
Die Ansprache vom Hauptamt und die Nutzungsbedingungen sind klar formuliert.
Wer das nicht versteht und befolgt, dessen Beitrag wird gelöscht.
Dankeschön an das Hauptamt für die Klarstellung.
Ansonsten … Ablage rund !
Wer das nicht versteht und befolgt, dessen Beitrag wird gelöscht.
Dankeschön an das Hauptamt für die Klarstellung.
Ansonsten … Ablage rund !
---- Ein weiterer Kommentar des Nutzers, der den ursprünglichen Post zum Thema platziert hat, musste gelöscht werden. ----
Bei aufmerksamerer Lektüre unseres Hinweises hätte sich diesem Nutzer erschlossen, dass das Ordnungsamt bei Kenntnis über bestimmte Sachverhalte nach pflichtgemäßem Ermessen ermittelt und ggf. Maßnahmen ergreift - dies unabhängig davon, ob dazu eine (anonyme) Anzeige von dritter Seite vorliegt oder nicht.
Die datenschutzrechtliche Problematik bei Posts in einem öffentlichen Forum wird von dem in Rede stehenden Nutzer offenbar weiterhin ignoriert bzw. es wurde in dem neuerlichen Post ein weiteres Mal gegen die Nutzungsbedingungen der Plattform `Bürgermeldungen´ verstoßen. Der Post wurde daher gelöscht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hauptamt
der Stadt Östringen
Bei aufmerksamerer Lektüre unseres Hinweises hätte sich diesem Nutzer erschlossen, dass das Ordnungsamt bei Kenntnis über bestimmte Sachverhalte nach pflichtgemäßem Ermessen ermittelt und ggf. Maßnahmen ergreift - dies unabhängig davon, ob dazu eine (anonyme) Anzeige von dritter Seite vorliegt oder nicht.
Die datenschutzrechtliche Problematik bei Posts in einem öffentlichen Forum wird von dem in Rede stehenden Nutzer offenbar weiterhin ignoriert bzw. es wurde in dem neuerlichen Post ein weiteres Mal gegen die Nutzungsbedingungen der Plattform `Bürgermeldungen´ verstoßen. Der Post wurde daher gelöscht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hauptamt
der Stadt Östringen
Wenn man betrachtet mit welcher ungewöhnlichen Agilität die Stadtverwaltung die erste Meldung gelöscht hat. Sonntags, ohne offiziellen Kommentar, stellt sich schon die Frage: Hat man hier etwas zu verbergen? In der 2 Meldung wurde dem Nutzer Anonymität, und Bloßstellung vorgeworfen. Wenn man sich dann jedoch ebenfalls anonym hinter der Behördenbezeichnung versteckt, ist das sehr fragwürdig. Diese Behauptung ist, wenn man die Nutzungsbedingungen und rechtlichen Hintergründe liest, sehr fraglich. Und hätte vor Gericht sicher keinerlei Bestand. Der hier gezeigte Umgang mit einem besorgten Bürger ist zusätzlich äusserst fragwürdig.
Die Zahlen gehen hoch, die Intensivbetten füllen sich wieder. Wer erklärt den Schülerinnen und Schülern, das sie wieder eine Maske im Unterricht tragen müssen. Wer erklärt dem Kind, das sein Vater auf der Intensivstation kämpft. Sollte der Vorgang wirklich so gewesen sein, müssen wir uns alle an die Nase fassen, ob wir richtig handeln.
Wenn jetzt noch jeder der Beteiligten in den Spiegel schaut, und auf die Frage: "Habe ich alles im Sinne und zum Schutz der Bürger getan?" Dieses dann nicht sofort mit einem klaren JA beantworten kann, bleib für mich nur ein "PFUI"
Die Zahlen gehen hoch, die Intensivbetten füllen sich wieder. Wer erklärt den Schülerinnen und Schülern, das sie wieder eine Maske im Unterricht tragen müssen. Wer erklärt dem Kind, das sein Vater auf der Intensivstation kämpft. Sollte der Vorgang wirklich so gewesen sein, müssen wir uns alle an die Nase fassen, ob wir richtig handeln.
Wenn jetzt noch jeder der Beteiligten in den Spiegel schaut, und auf die Frage: "Habe ich alles im Sinne und zum Schutz der Bürger getan?" Dieses dann nicht sofort mit einem klaren JA beantworten kann, bleib für mich nur ein "PFUI"
Die grundsätzliche Besorgnis vieler Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit dem Infektionsgeschehen der Corona-Pandemie ist verständlich und nachvollziehbar. Nicht akzeptabel ist es hingegen aus den von uns nun mehrfach dargelegten Gründen, wenn in öffentlichen Foren wie `Bürgermeldungen´ darüber spekuliert wird, wo und wie sich der Erreger möglicherweise verbreitet haben könnte beziehungsweise gleich noch identifizierbaren Personen oder Gruppen diesbezüglich mutmaßliches Fehlverhalten zugeschrieben wird.
Die Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung der Pandemie obliegen den Gesundheits- und Ordnungsbehörden. So ist es beispielsweise bei positiven Befunden Aufgabe des Gesundheitsamts, im Wege der Kontaktdatennachverfolgung mögliche Ausbreitungswege zu überprüfen. Öffentliche Spekulationen sind dabei weder hilfreich noch zielführend.
Anmerkung zum vorangehenden Kommentar:
Der Begriff des `besorgten Bürgers" ist im allgemeinen Sprachgebrauch bekanntlich seit einiger Zeit eher negativ besetzt. Wir sind allerdings sicher, dass der Verfasser des vorangehenden Posts den Begriff nicht in diesem Sinne verstanden wissen wollte.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hauptamt
der Stadt Östringen
Die Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung der Pandemie obliegen den Gesundheits- und Ordnungsbehörden. So ist es beispielsweise bei positiven Befunden Aufgabe des Gesundheitsamts, im Wege der Kontaktdatennachverfolgung mögliche Ausbreitungswege zu überprüfen. Öffentliche Spekulationen sind dabei weder hilfreich noch zielführend.
Anmerkung zum vorangehenden Kommentar:
Der Begriff des `besorgten Bürgers" ist im allgemeinen Sprachgebrauch bekanntlich seit einiger Zeit eher negativ besetzt. Wir sind allerdings sicher, dass der Verfasser des vorangehenden Posts den Begriff nicht in diesem Sinne verstanden wissen wollte.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hauptamt
der Stadt Östringen
Alleine der Kommentar grenzt an übler Nachrede und ist eine bodenlose Unverschämtheit. Pegida oder ähnliches mit meinem Post auch nur im geringsten in Verbindung zu bringen. Ein besorgter Bürger ist ein besorgter Bürger! Ein anderer Sprachgebrauch dafür ist mir nicht bekannt.
Roland Bloch
Roland Bloch
Ich finde es unverschämt und anmaßend vom Hauptamt kritische Bürger in die Ecke von Rassisten zu stecken. Die Bemerkung im letzen Absatz hätten Sie sich sparen können. Im Duden ist zu dem Begriff "besorgte Bürger" kein Hinweis hierzu zu finden. Es ist traurig, dass man mit solchen Methoden die Bürger mundtod machen will
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ordnungsamt
der Stadt Östringen
Ihr Ordnungsamt
der Stadt Östringen
0 von 5 (0 Bewertungen)
Danke für Deine Bewertung!
Du hast diese Meldung bereits bewertet, du kannst nur einmal abstimmen!
Ihre Bewertung wurde geändert!